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Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Neu-Ulm

Gemeinsamer Neujahrsempfang der Kreisverbände Alb-Donau, Neu-Ulm und Ulm

Wir durften zahlreiche Gäste begrüßen
Foto: Gerhard Rauch

SWP vom 11.01.12   Autor: MICHAEL JANJANIN

Auch bei den Grünen gilt: Das Jahr 2012 gehört in Bayern der Vorbereitung auf Wahlen. In Personalfragen, aber vor allem für Inhalte in spannender Zeit, sagt die Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz.

Foto: Gerhard Rauch

       Jürgen Filius                                                          Ekin Deligöz

Das Grüne Haus in Ulm kommt an und hat sich als Anlaufpunkt der Kreisverbände Ulm, Neu-Ulm und Alb-Donau etabliert. Interessenten an grüner Politik links und rechts der Donau finden dort auch Kontakt zum Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Ulm) und zur Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz (Neu-Ulm). Zum Selbstbewusstsein dank des stark gewachsenen Interesses auch an grüner Politik - was zum Machtwechsel in Baden-Württemberg hin zu Winfried Kretschmann führte - gesellte sich Nachdenklichkeit beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Donau-Alb- und Iller-Grünen. Zum Beispiel, wie die Politik des Gehörtwerdens, die die Grünen als Leitspruch gewählt haben, weiterentwickelt und im Regierungs-Alltag verankert werden kann.

Foto: Gerhard Rauch

       Elke Reuther                                                               Achim Jooß 

Dass auch andere Fraktionen und Parteien bei dem Empfang in Neu-Ulm den Grünen zuhörten, freute Ekin Deligöz: "Das ist gute politische Kultur." So hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Neu-Ulmer Stadtrat, Karl-Martin Wöhner, den Weg in den Neu-Ulmer Petrus-Saal gefunden. Bekanntlich ist der Stadt- und Kreisrat auf Koalitions-Brautschau, um einen Gegenkandidaten für die OB-Wahl in Neu-Ulm ins Rennen schicken zu können, der von einem möglichst breiten Bündnis unterstützt wird. Auch der Amtsinhaber Gerold Noerenberg (CSU) erwies den Grünen seine Reverenz - wie eine Reihe weitere Kommunalpolitiker aus der Stadt.

Foto: Gerhard Rauch

          Helmut Meisel            Rainer Juchheim               Christine Kamm

Deligöz: Klar, man müsse für die heißen Wahljahre nach 2012 in Bayern, Bund, Kommunen und Europa Überlegungen anstellen, wie sich die Grünen personell aufstellen wollen. Einige Klausurtagungen seien demnächst zu diesem Thema geplant. Vor allem gelte es, sich inhaltlich auf die steigenden Anforderungen einzustellen. Das vergangene Jahr habe gezeigt, wie bewegend, aufregend, "aber bisweilen auch überfordernd" in der Abschätzung von Entwicklung Politik sein kann. Ende 2010 habe man noch über Karl-Theodor von Guttenberg und Hartz IV diskutiert, dann ging es Schlag auf Schlag. "Und eine Idee, ein politisches Ziel wurde zur Realität", sagte Deligöz. Inzwischen gebe es eine "nahezu Allparteien-Koalition für den Atomausstieg". Es sei anzunehmen, dass das Jahr 2012 nicht minder aufregend werde. Wie Filius wies sie darauf hin, dass die künftigen Anforderungen wegen der Schuldenbremse wohl unter schwierigeren finanziellen Rahmenbedingungen stattfinden werden. Dennoch gelte es, "der sozialen Verantwortung gerecht zu werden".

Foto: Gerhard Rauch

           OB Noerenberg und weitere liebe Gäste aus anderen Fraktionen

Auf Landesebene steht für Filius - "auch wenn Geld endlich ist" - die Wende in der Bildungs- und Energiepolitik an erster Stelle. Dazu seien die Gemeinden und Städte zu stärken in ihrer Forderung, die Südbahn zu elektrifizieren und für die Region Ulm und Neu-Ulm ein S-Bahnnetz und damit ein zukunftsfähiges Nahverkehrskonzept zu realisieren. "Man muss eben schauen, wofür man das Geld ausgibt", ergänzte Filius. Mit dem, was man hat, Sozialgerechtigkeit zu realisieren, gehöre zur Anforderung - mit den Mitteln für das Betreuungsgeld zum Beispiel ließe sich mehr Sinnvolles für Familien finanzieren, sagte Deligöz. Auch die Energiewende als Folge des Atomausstiegs ließe sich durch Umschichtung besser stemmen. Ein weiteres Beispiel: "Mit mehr als zwei Milliarden Euro Forschungsmitteln wird die Kernfusion als Nachfolgetechnologie unterstützt." Für die erneuerbare Energie seien 200 Millionen drin.

Rede des Fraktionsvorsitzenden Rainer Juchheim anläßlich des Neujahrsempfang der Grünen in Neu-Ulm

2011 ist einiges passiert in Neu-Ulm

Die Ratiopharm Arena wurde eröffnet,mit einigen Problemen bei der Zufahrt und beim Zugang. Ich hoffe,dass diese bald beseitigt werden und dass der städtische Zuschuss ausreicht.Ulm und Neu-Ulm haben sehr viel,nach unserer Auffassung zuviel Geld in die Arena investiert.

Foto: Gerhard Rauch

Trotz aufwändiger Sanierung auf Kosten der beiden Städte hat das Wonnemar für mich enttäuschende Besucherzahlen, meiner Meinung nach deswegen,weil die Preise zu hoch sind.

Wir wollten einen Betrieb unter städtischer Regie, zumindest aber Einfluss auf die Preisgestaltung durch einen Beirat mit Vertretern aller Parteien.Leider sitzt für Neu-Ulm nur Bürgermeister Hölzel in diesem Gremium und der hat die Eintrittspreise abgesegnet.

Für das Edwin Scharff Haus gab es Schreckensmeldungen: es besteht hoher Sanierungsbedarf.Diese Sanierung muss mit einer energetischen Sanierung einhergehen.Nach meiner Meinung kann  Neu-Ulm sich jetzt keinen Ausbau mehr leisten, zumal er bei hohen Kosten nur wenig Nutzen bringt.Wir müssen überlegen, was für ein Haus wir wollen und was wir bezahlen  können.

Wurde das Flussmeistereigelände zu schnell zum Verkauf freigegeben? Neu-Ulm verliert deutlich an Lebensqualität,wenn das dortige Kulturprogramm und der Weihnachtsmarkt nicht mehr stattfinden.Hier muss eine Lösung gefunden werden.

Auch über das Kneipensterben in Neu-Ulm muss nachgedacht werden.

Beim Brückenhaus konnten wir zusammen mit SPD und FDP einen Wettbewerb gegen enorme Widerstände durchsetzen.Das war gut so und ich glaube,dass das jetzt alle so sehen, auch die Sparkasse,deren Bau deutlich an Qualität gewonnen hat. Manchmal muss man eben den Hund zum Jagen tragen...

Vo einigen Jahren wurde in Neu -Ulm durch eine Initiative der Grünen und OB Noerenberg eine Solar GmbH gegründet,die Neu-Ulmer städtische Dächer mit Fotovoltaikanlagen versehen soll, deren Erlös in die Neu-Ulmer Bürgerstiftung fließt. 1996 war mein diesbezüglicher Antrag noch abgelehnt worden.

Leider ging der Bau nur schleppend voran, 2011 wurde aufgrund unserer Bemühungen der Beschluss gefaßt, hier schneller voranzukommen und tatsächlich wurden noch im Dezember 2 Anlagen realisiert.

Für Offenhausen wurde ein ökologisches Baugebiet beschlossen.

ENDLICH!

Wir haben jahrzehntelang dafür gekämpft.Schon am 10.11.1998 wurde auf unseren Antrag hin der Beschluss gefasst, " im Bauabschnitt Wiley 2 und 3 soll eine Musterhausgruppe im Sinne ökölogischer Zielsetzungen verwirklicht werden."

Ja,ja nicht nur Gottes Mühlen mahlen langsam....

Ähnliches gilt für viele Beschlüsse zum Energiesparen,Energiemanagement,Einsparcontracting, die auf unsere Anträge hin beschlossen wurden.

Jetzt wird Ende Januar eine Grundsatzdebatte zu diesen Themen stattfinden.

Ich bin gespannt,was da beschlossen wird und ob die Umsetzung wieder 13 Jahre dauert.Wir werden auf jeden Fall dafür kämpfen, dass es in Neu-Ulm zur Energiewende kommt.

Der Stadtrat hat gemeinsam den Ausbau der Kinderbetreuung beschlossen. Das ist gut so.

Das ursprüngliche Konzept von OB und Verwaltung sah allerdings eine starke Gebührenerhöhung vor. Wir wollten, wenn überhaupt, eine einkommensabhängige Erhöhung, konnten uns aber nicht durchsetzen. Zumindest konnte die Gebührenerhöhung auf 15€ begrenzt werden, was uns allerdings auch noch zuviel ist.

Was kommt 2012?

Die Verschärfung der Umweltzone. Rote Karte für die rote Plakette. In Ulm schon ab 1.1. 2012 eingeführt, in Neu-Ulm blamieren sich zur Zeit Regierung von Schwaben und Landesamt für Umweltschutz bei diesem Thema.

Beim Strassenbahnausbau nach Ludwigsfeld verzögern Fragen von OB und Verwaltung an die Stadtwerke derzeit ein Vorwärtskommen.Ich hoffe, dass die SWU diese bald beantwortet und es hier vorangeht.

Möbel Mahler und die Glacis Galerie werden Neu-Ulm strukturell verändern.

Ein erstes Verkehrsgutachten zur Reuttierstrasse fordert mehrere Kreuzungsumbauten und  : eine teilweise Rücknahme der Buspriorisierung! Dies werden wir auf keinen Fall hinnehmen.

Mein Antrag,vor Umbau erst verkehrsreduzierende und verkehrslenkende Maßnahmen, Ausbau des ÖPNV und der Radwege zu prüfen wurde abgelehnt.

Bei der Aufstellung des neuen Flächennutzungplans werden wir versuchen,soviel Grund und Boden vor Bebauung zu retten wie möglich. Auch im Stadtentwicklungsverband werde ich gegen die Verschwendung von Grund und Boden ankämpfen, oft werden Grundstücke verkauft und pro 400 qm entsteht  nur ein einziger Arbeitsplatz! Der Beschluss, auf Parkdecks hinzuwirken wird auch nicht durchgesetzt. Hier ist noch einiges zu tun.

Auch bei den kommenden Landtags,- OB und Stadtratswahlen gibt   es für uns einiges zu tun. 

Wir wollen hier, nach dem Vorbild in Baden-Württemberg, die Wende schaffen.

Da gibt es in Neu-Ulm einige interessante Perspektiven.

Ich wünsche Ihnen und euch zum Schluss ein gutes,friedliches 2012 und danke Ihnen für Ihr Kommen.

Castor im Wendland

27.11.2011 von Daniel Thebaud

(Text und Fotos von Daniel Thebaud)

Bei der Großdemonstration in Dannenberg konnte man das Gefühl haben, dass nahezu alle Grünen die gerade nicht bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel waren, sich an diesem Wochenende auf den Weg ins Wendland gemacht hatten, unter anderem habe ich eine Gruppe aus dem grünen Bus von Nürnberg, einige von der Grünen Jugend und Grüne aus ganz Deutschland getroffen. Angereist bin ich diesmal direkt nach der Arbeit am Freitag und kam mitten in der Nacht in Dannenberg an, wo ich mich dann noch mittels "Shuttleservice" zwischen Dannenberg und Hitzacker mit meinem Auto nützlich machen konnte. Irgendwann war es dann auch für den Zeltaufbau zu spät und ich habe mich entschlossen die halbe Stunde Zeltaufbau lieber in eine halbe Stunde Schlaf im Schlafsack im Auto zu investieren. 

Daniel mit Trecker

Samstag morgen ging es dann mit wenig Schlaf aber viel Enthusiasmus zur Großdemonstration auf der Wiese, wo auf 25.000 Demonstranten (ein Teil davon bereits auf den Gleisen) nicht nur knapp 500 Trecker und u.a. das Berlin Boom Orchestra auf uns warteten, sondern auch jede Menge Gastredner, u.a. eine Familie aus Fukushima und ein Redner aus Afrika, der über die Folgen des Uranabbaus in Entwicklungsländern sprach. Es hätte nach dem Atomausstiegsbeschluss vermutlich keiner mit so vielen Teilnehmern gerechnet. 

Mit 25.000 zwar nur halb so viel wie bei der Laufzeitenverlängerung im Rekordjahr 2010, aber 5 x so viele wie die Jahre davor. Nicht nur auf der, nur wenige hundert Meter entfernten Esso-Wiese, war man dank des Castor-Tickers auf Großbildschirm 24 Stunden am Tag über das aktuelle Geschehen informiert, auch auf der Demo war man dank Infodurchsagen immer auf dem aktuellen Stand und wusste gleich "wohin nach der Demo", nämlich zur Schienenblockade in das nur 15 km entfernte Harlingen. Die 4 Plätze im Auto waren dann auch ratzfatz vergeben und zwar an Sanitäter, die immer mit am Ort des Geschehens sind und mir einige nützliche Tipps für meine erste Gleisblockade mit auf den Weg gaben. Bepackt mit aufblasbarer Isomatte, Rettungsdecke und Essen und Getränke ging es dann die letzten paar hundert Meter in Richtung Gleise, wo das Hauptproblem war, bei knapp 4.000 Demonstranten (Endstand) überhaupt noch einen Sitzplatz zu bekommen. Etwas später wurde dann die Blockadestrecke etwas erweitert und unsere "Bezugsgruppe" fand sich fast ganz am Ende der Blockade wieder, aber wir hatten gut Platz. 

Die Stimmung war gut und dank Lagerfeuern, warmem Essen aus der Volksküche, Trommlern, Musikern und interessanten Gesprächen verging die Zeit wie im Fluge. Gegen 3 Uhr morgens kamen dann die ersten Durchsagen in denen uns die Polizei aufforderte die Gleise zu verlassen und gegen 6 Uhr wurden wir dann als einige der letzten auch noch geräumt (Begonnen hat die Polizei gegen 4 Uhr). Auf Wegtragen hatte die Polizei zwar keine Lust mehr "Ne -sowas gibt"™s jetzt nicht mehr", war aber ansonsten freundlich. Schlaftechnisch kann man die Nacht im Gleisbett mit einer Nacht im Flugzeug vergleichen. Mit Isomatte und Rettungsdecke ging es dann in die aus Polizeiwagen errichtete Gefangenensammelstelle (GeSa/Polizeikessel) in paar hundert Meter weiter auf einer Wiese. Zwischen jedem Polizeibus stehen 2/3 Polizisten in Schutzausrüstung mit Pfefferspray und Schlagstöcken. Es gibt Decken, Obst, Kaffee und gegen Mittag ein Mittagessen: Suppe mit Fleischklößchen. Das Essen der Volksküche ist vegan, so warten einige der 1.200 festgenommenen auf die Verpflegung von außen. Die Stimmung im Kessel ist friedlich, gelegentlich gibt es spontane Protestwanderungen: "Lasst uns frei! Lasst uns frei!" und eine Gruppe von vielleicht 50 Demonstranten die auf verschiedenen Seiten des Kessels ihr Glück versucht und die Polizei bei Laune hält, bis ein Polizist die Geduld verliert und auf ein versuchtes vorbeischieben der Gruppe sein Pfefferspray zückt und obwohl die Gruppe schnell zurückweicht, es trotzdem unbedingt ausprobieren möchte. Kurze Zeit später hat jemand den "tollen Einfall" einen Strohsack von der Gleisblockade in einem der Dixieklos im Kessel anzuzünden. Eine Hand voll Polizisten in Schutzkleidung macht sich als Löschtrupp auf den Weg in den Kessel und wird auf dem Rückweg von vielleicht 30 friedlichen Demonstranten eingekesselt, als "Kessel-im-Kessel" ein scherzhaft vorgeschlagener "Gefangenenaustausch" wird abgelehnt und die 5-6 Polizisten bahnen sich mit Griffen in die Augen etc. ihren Weg nach draußen. Kurze Zeit später starte ich mit einer Gruppe von 4 Mitstreitern eine Menschenkette, die von den Polizisten erst belächelt wird unser Angebot an alle Polizisten doch lieber bei unserem Kessel mitzumachen wird leider von allen abgelehnt. Als wir aber nach der ersten Umrundung eine Menschenkette die den ganzen Polizeikessel, immerhin gut hundert Wagen, von Innen eingekesselt haben und mit La-Ola-Wellen die "Mitgefangenen" und Polizisten beglücken, wäre der ein oder andere Polizist doch lieber insgeheim bei unserem Kessel dabei gewesen. Auf unsern Gesang: "Unser Kessel ist viel schöner!" meinte jedenfalls ein Polizist neben mir ganz trocken: "stimmt." Gegen 12 kam dann Seitens der Polizei der obligatorische Platzverweis für die Schiene und das "Angebot" den Kessel nach Angabe von Personalien verlassen zu dürfen. Was mit lauten Buhrufen quittiert wurde. Unser von nun an offizielles Motto: "Wir gehen raus -jetzt -ohne Personalien, Wir gehen raus -jetzt -ohne Personalien..." sollte sich jedoch erst knapp 4 Stunden später bewahrheiten. (Dann schon zu "Ohne Perso gehen wir alle raus" gesungen zur Melodie von "Ohne Holland fahr'n wir zur WM") Dann sind wir noch ca. 300 Menschen die in strömendem Regen ausharren und mit großer Mehrheit beschlossen haben so lange zu bleiben, wie es eben dauert. Kurz vor 16 Uhr entschließt sich die Polizei die verbleibenden 200-300 Menschen ohne Angabe von Personalien "aufgrund des strömenden Regens" freizulassen. Großer Jubel. Wir haben's geschafft! -Was tun mit dem angebrochenen Tag? Ich biete eine Mitfahrgelegenheit in den nächsten Ort nach Hitzacker an (nur 3 Kilometer entfernt), wo sich nicht nur das X-tausendmal-quer Camp befindet, sondern auch eine neue Gleisblockade. Nach einem kurzen Besuch bei der örtlichen Tankstelle, stellen wir fest, dass die Polizei keine Lust mehr auf "Neuankömmlinge" auf den Gleisen hatte und es nur mit etwas Geschick möglich sein würde nochmal auf die Gleise zu kommen. Mit der schützenden aufblasbaren Isomatte vor dem Bauch und einem kurzen Sprint ist es dann doch geschafft und ich finde ein neues Plätzchen und eine neue Bezugsgruppe. Mein Nachbar ist schon ein paar Tage länger im Wendland und erzählt mir von der Pyramide, die den Beginn der Gleisblockaden markiert. Wir schauen uns die Pyramide noch gemütlich an und bei einer Tasse Kaffee warten wir auf Neuigkeiten von der Pyramide. -Als uns die Nachricht erreicht, dass die Polizei bei der Pyramide aufgegeben hat, gibt es erneut großen Jubel auf dem Gleis. Als gegen 22 Uhr, nur wenig später die Leute von der bäuerlichen Notgemeinschaft in der Pyramide freiwillig aufgaben, hatte ich schon ein gewisse Zweifel an der Freiwilligkeit. Als ich später dann las, dass die Vier "durch das teilweise unbesonnene Vorgehen der Polizei ihre Sicherheit nicht mehr gewährleistet" sahen, konnte ich mir denken was Sache war. Eine Stunde nachdem die Vier befreit waren, gab es dann die erste Durchsage bzgl. Räumung seitens der Polizei. "14 Stunden Blockade mit einer Pyramide - die Polizei ist zweiter Sieger." -Erneut Jubel der Gleisblockierer. Bei der offiziellen Durchsage die mit Räumung droht gibt es auch auf Seiten der ca. 1.000 Demonstranten, erste Zeichen der Vorfreude: "Jetzt geht"™s los! Jetzt geht"™s los!" Polizeidurchsage: "Die, die da jetzt geht´s los! rufen muss ich enttäuschen. Es wird noch zwei weitere Durchsagen dieser Art geben - und dann geht´s los." Gegen Mitternacht ist dann auch der formale Teil erledigt, eine halbe Stunde später beginnt die Polizei mit der Räumung. Es ist angekündigt, dass es keinen neuen Kessel gibt, was ich sehr beruhigend finde, da ich um 10 Uhr im 5 Stunden entfernten Hersbruck sein sollte. Die Presse wird nur selektiv durchgelassen. Ausgewählte Journalisten dürfen direkt an die Gleise, andere werden in ihrer Arbeit behindert, indem sich Polizisten immer wieder ins Bild drängen. Kurz vor 2 Uhr morgens bin dann auch ich an der Reihe und Antworte auf die Frage ob ich freiwillig gehen würde mit: "Tragen Sie mich bitte!" Damit geht dann auch ein für mich leider letzter Tag im Wendland zu Ende und ich biete ein letztes Mal einen Shuttleservice mit 4 Plätzen, bis in Richtung Nürnberg an. Ein paar Kollegen nutzen die Mitfahrgelegenheit zurück ins Camp Hitzacker, dann mache ich mich auf den Weg zurück, ein Erinnerungsfoto für 25 € wegen 12 km/h um 03:12 in Lübbow noch kurz zum Abschluss, bevor ich einige Kilometer weiter doch noch mal für knapp 2 Stunden den Schlafsack im Auto ausrolle und in einen tiefen Schlaf falle in dem Polizeiautos, Lagerfeuer und Atomkraft-Nein-Danke-Sonnen eine gewisse Rolle spielen. Ein paar Stunden später hat mich der Alltag wieder. Auch wenn ich noch Tage später instinktiv jedes Polizeiauto und jeden Polizisten anschaue.

(Wichtiger Hinweis: Da ich niemals einen Platzverweis der Polizei ignorieren würde weise ich darauf hin, dass es sich beim ich-Erzähler um zwei Personen handelt und beide jeweils immer nur einen Platzverweis erhalten haben...)


Grünes Haus

Text: Südwestpresse vom 17.10.2011 hut

Die Grünen wachsen als Partei - und in der Region ein wenig mehr zusammen. Sie haben jetzt ein gemeinsames Haus mitten in Ulm: in der Bockgasse.

Ekin Deligöz und Jürgen Filius

"Grünes Haus" prangt auf dem Leuchtreklameschild, das über dem Eingang auch ein wenig das - derzeit - kaum zu überbietende Selbstbewusstsein signalisiert. Die Grünen strotzen vor Kraft im Erfolgsjahr 2010 mit starken Wahlergebnissen und der ersten Regierung, die sie in einem Bundesland führen. Zum Hoch, das trotz des Streitfalls mit der SPD "Stuttgart 21" seit dem Machtwechsel hin zum Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in der Öko-Partei herrscht, kam in der Region am Samstag ein Freudentag hinzu: Die Grünen aus Ulm (176 Mitglieder nach 30 Prozent Zuwachs in zwei Jahren) und den Landkreisen Alb-Donau (116) und Neu-Ulm (84), sind in der Bockgasse 2 unter einem Dach vereint.

Das Regional-Domizil, in dem auch die Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz (Neu-Ulm) und der Landtagsabgeordnete Jürgen Filius residieren, ist angemietet; die Einrichtung haben Spender finanziert. Zunächst mal immer donnerstags gibt es abends Gespräche und offene Foren. Das "Grüne Haus" - frisch getüncht freilich in den Farben Grau und Orange - soll stehen für eine Politik des Gehörtwerdens, die sich die Grünen auf die Fahnen geheftet haben.

Darauf hoben zur Eröffnung die Ulmer Vorsitzende Anita Binder, Landesvorsitzender Chris Kühn, Ekin Deligöz und Frieder Bohnacker für die Alb-Donau-Grünen hin. Letzterer hatte ein (Ausstellungs-)Stück Baumwurzel als Antrittsgeschenk dabei, das zeige, dass alle Grünen der Region in der Bockgasse Wurzeln schlagen. Nochmals Wurzeln, zu denen die Partei nun wieder ein Stück weit zurückkehrt, wie Binder eingangs gesagt hatte: Bei der Gründung 1979 hatte es zunächst einen gemeinsamen Kreisverband Ulm/Alb-Donau gegeben.

Ganz ohne das aktuelle Top-Thema ging die fröhliche Auftaktfeier nicht über die Bühne. Filius forderte die IHK auf, das Urteil des Sigmaringer Verwaltungsgerichts zu akzeptieren und das haushohe Banner, in dem für S 21 und die Neubaustrecke geworben wird, "einfach abzuhängen". hut

Einladung zum Grünen Salon EXTRA

"Das Thema Bildung - Allheilmittel oder Modethema?
Was leistet unser Schulsystem?"

mit
Thomas Gehring, schulpolitischer Sprecher der bayerischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Hierzu möchten wir Sie/Dich zum Beginn des neuen Schuljahres herzlich einladen

am Dienstag, den 13. September 2011
um 20.00 Uhr
ins Cafe D'Art (Lounge, 1. OG),
Augsburger Straße 35 in Neu-Ulm.


Das Thema Bildung ist in der gesellschaftlichen Debatte in aller Munde. Ein Bildungssystem, das allen Chancen gibt, ist die Grundlage guter Bildungspolitik. Doch ist dies heute bei uns gegeben? Bildung ist die Grundlage für  gesellschaftliche Teilhabe, sie erschließt den Zugang zu Arbeit und selbstständiger Existenzsicherung. Sie ist gleichzeitig die Voraussetzung zur umfassenden Entfaltung einer mündigen Persönlichkeit. Doch gleichzeitig stößt die heutige Schulpraxis an ihre Grenzen. Sie bereitet zu wenig auf das Leben und die Berufswelt vor. Und sie wird den einzelnen SchülerInnen mit ihren unterschiedlichen Bedürfnisse, Stärken und Schwierigkeiten zu wenig gerecht. Wie muss Bildungspolitik heute aussehen? Mit welchen Anforderungen ist sie in der Praxis konfrontiert? Wie können wir es erreichen, dass jede und jeder von Anfang an und immer wieder die Chance zum Lernen erhält, ohne dass Herkunft, Geldbeutel der Eltern, Alter oder Geschlecht diesen Anspruch auf Bildung einschränken? Moderiert wird der Abend von Ekin Deligöz.

Presseerklärung

Ekin Deligöz und Neu-Ulmer Grüne fordern frühere Abschaltung von Gundremmingen

Auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Dienstag haben der Kreisverband Neu-Ulm von Bündnis 90/Die Grünen sowie die Sendener Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz einen Antrag an den Grünen Bundesparteitag am kommenden Samstag verabschiedet, in dem sie die schnellstmögliche Abschaltung der beiden AKW-Blöcke Gundremmingen B und C fordern.

Im Gesetzesentwurf der Bundesregierung werden den Blöcken B und C des AKW Gundremmingen Reststrommengen zugestanden, die einen Betrieb bis 2017 (Block B) und 2021 (Block C) bedeuten würden. Im Vergleich zum rot-grünen Atomkonsens aus dem Jahre 2002 würde dies eine deutliche Laufzeitverlängerung für die beiden Reaktorblöcke darstellen. Nach dem Atomgesetz von 2002 hätten die beiden Blöcke 2015 bzw. 2016 vom Netz gehen sollen.

"Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, warum die beiden AKW-Blöcke Gundremmingen B und C, die im wesentlichen baugleich mit den Katastrophenreaktoren in Fukushima sind, gegenüber dem ursprünglichen rot-grünen Ausstiegsfahrplan mit längeren - und im Übrigen unterschiedlichen - (Rest)Laufzeiten versehen werden sollen, obwohl beide im selben Jahr ans Netz gegangen sind. Es muss alles dafür getan werden, um ein schnellstmögliches Abschalten dieser Risikoanlagen in Gundremmingen zu erreichen", so die Angeordnete.

Dabei ist das AKW Gundremmingen besonders gefährlich:

- Nach der Abschaltung der sieben Altreaktoren plus Krümmel stehen in Gundremmingen die letzten beiden deutschen Siedewasserreaktoren. Sie sind im wesentlichen der gleiche Reaktortyp wie in Fukushima. Alle anderen Siedewasserreaktoren in Deutschland sind nicht mehr in Betrieb.

- Die Siedewasserreaktoren in Gundremmingen haben im Gegensatz zu Druckwasserreaktoren nur einen Hauptkreislauf, so dass radioaktiv kontaminierter Dampf ins Maschinenhaus und an die Turbinen außerhalb des Reaktorgebäudes gelangen kann. Die Gefahr der Freisetzung von Radioaktivität ist damit deutlich erhöht.

-  Die Häufigkeit von Krebserkrankungen bei Kindern unter fünf Jahren nimmt mit der Nähe zum Reaktorstandort nach einer Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz deutlich zu. Aus Siedewasserreaktoren entweicht im Durchschnitt mehr Radioaktivität über den Kamin und das Abwasserrohr an die Umwelt als aus Druckwasserreaktoren.

- Die gefährlichen Abklingbecken für Brennelemente sind wie in Fukushima außerhalb des Sicherheitsbehälters angeordnet. Dort lagern über 4000 hochgefährliche Brennelemente und damit mehr als doppelt so viele wie in Fukushima. Ein Problem mit der Kühlung könnte katastrophale Folgen für Süddeutschland haben.

- Nur in Gundremmingen laufen noch zwei Reaktoren an einem Standort, was - wie wir in Fukushima gesehen haben - bei einem Unfall in einem Reaktor auch zur Unbetretbarkeit des anderen Reaktors führen kann. 

- Die Reaktoren in Gundremmingen sind nicht einmal ein Jahr später als der Reaktor Krümmel in Betrieb gegangen. Eine über 10 Jahre längere Betriebszeit als Krümmel kann angesichts der konstruktionsbedingten Risiken nicht hingenommen werden. Bei der Havarie des Blockes A in Gundremmingen 1977 wurden erhebliche Mengen an Radioaktivität freigesetzt.

Mal rübergeschaut nach Meiningen ...

... zum Aktionstag für Demokratie und Toleranz 6. Mai 2011

6. Mai 2011 Aktionstag für Demokratie und Toleranz bereits das vierte Mal in Folge wurde mit dem "Aktionstag für Demokratie und Toleranz" im Meininger Marstall, ein Zeichen gegen "Rechts" gesetzt.  ...

  ... mehr unter: www.gruene-sms.de/category/meiningen

4000 Menschen demonstrieren gegen Atomkraft

SWP REGINA FRANK | 29.05.2011

Ulm/Neu-Ulm.  Unüberhörbar war er, der Protest jener Bürger, die Atomkraft ablehnen und einen schnellen Ausstieg fordern. Die Demonstration am Samstag war von einer breiten Bewegung getragen.
Keine Provokation, lautete die Devise. Keinen Ärger verursachen. Die Botschaft der Anti-Atomkraft-Demo sollte positiv rüberkommen, deshalb begann sie auch etwas später als die in anderen Städten - mit Rücksicht auf den Ulmer Wochenmarkt. Das Konzept ging auf: 4000 Menschen kamen am Samstag in Ulm zusammen, um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Sie forderten, alle Atomkraftwerke abzuschalten und zwar sofort und endgültig. Ein unüberhör- und übersehbarer Massenauftritt - der nach übereinstimmenden Angaben von Veranstaltern und Polizei absolut reibungslos verlief.

Unterdessen kam die Ethikkommission in Berlin zu ihrer abschließenden Sitzung zusammen, sie hält einen Ausstieg im nächsten Jahrzehnt für möglich. "Zehn Jahre sind zehn Jahre zuviel, wenn man davon ausgeht, dass alle 20 ein Unfall passiert", sagt Demonstrant Reiner Uhlenbrok (57). Als Geislinger wohnt er zwar nicht in unmittelbarer Nähe eines Reaktors, aber der selbständige Arbeitsvermittler fühlt sich dennoch bedroht.

Anna Burgheim (62) und ihre Enkelin Valentina (9) haben im Alltag ein Atomkraftwerk in Sichtweite: Gundremmingen. "Es ist immer gespenstisch, da vorbeizufahren", sagt die Rentnerin aus Burgau, die mit ihrer Enkelin oft über Atomkraft spricht. "Die Oma erklärt ihr das." Und wenn die Oma, die sich selbst eine Alt-68erin nennt, zur Demo geht, möchte Valentina dabei sein.

In zwei Demonstrationszügen trugen die Atomkraftgegner ihre Forderungen durch die Doppelstadt. Der eine ging vom Bahnhof Neu-Ulm aus über Reuttier Straße und Herdbrücke zum Münsterplatz, der andere vom Theater über Olga- und Münchnerstraße sowie Neue Mitte dorthin. Ein Spektakel, getragen von Samba-Trommel-Rhythmen, Trillerpfeifen-Getöse, Gesang und dem kollektiven Ruf nach "Abschalten!".

Organisiert wurde die Demonstration vom regionalen Aktionsbündnis "Atomausstieg jetzt!", das von Umweltverbänden, Gewerkschaften, Parteien und anderen Organisationen getragen wird - und nicht zuletzt von vielen Einzelpersonen. Wie breit die Bewegung ist, zeigt auch die Liste der Redner: Es sprachen nicht nur alte Kämpfer aus der Anti-AKW-Bewegung und mit Franz Alt ein prominenter Kämpfer für erneuerbare Energien, es trat mit Gabriele Burmann auch eine Vertreterin der Evangelisch-Lutherischen Kirche auf und mit Ivo Gönner das Stadtoberhaupt.

Gönner griff die Verlängerung der Laufzeiten im vergangenen Jahr auf, die für die Stadtwerke ein Schlag ins Gesicht gewesen waren. "Das war wettbewerbswidrig und kontraproduktiv." Der Ulmer Oberbürgermeister ist überzeugt: Es gibt keine Energiewende ohne die Stadtwerke. Und er sagt in aller Deutlichkeit: "Von uns aus kann Gundremmingen morgen vom Netz. Wir stehen bereit. Die Politik sollte unser Angebot aufgreifen."

Dekanin Burmann betonte: Diese Technologie "überfordert den Menschen in einem noch nie da gewesenen Maße". Sie müsse beendet werden. Franz Alt fordert das gleiche mit anderen Worten: "Es gibt nur eine Lehre aus der Katastrophe: Raus aus dieser Technologie!"

Am Platz neben dem Theater, wo eine der Auftaktkundgebungen stattfand, war sich die Ordnerin Heimgard Bonzel übrigens nicht zu schade, den, wenn auch nur wenigen, herumliegenden Müll einzusammeln. Sie hob, kaum dass die Demonstranten weitergezogen waren, jeden Papierschnipsel vom Boden auf: "Wir wollen schließlich einen guten Eindruck hinterlassen."

(Die Fotos zu diesem Artikel wurden am 28.05.11 am Neu-Ulmer Bahnhofsplatz aufgenommen; K. Rederer)

ANTI-ATOM-DEMO: Proteststadt Ulm

SWP REGINA FRANK | 29.05.2011

Tausende Menschen richten eine klare Botschaft an die Politik: Schluss mit Atomkraft. In einer Stadt wie Ulm, die als Solarhauptstadt gehandelt wird, und überdies in der Brennstoffzellenforschung eine führende Rolle spielt, ist der Schritt zur Anti-Atom-Proteststadt nur ein logischer und richtiger. Eine breite Bürgerschaft fordert die Energiewende ein. Rentner und Kinder, Mütter und Väter, Schüler und Studenten, Gewerkschafter und Künstler, Selbstständige und Arbeitnehmer gehen dafür auf die Straße. Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister, einem erklärter Atomkraftgegner.

Sie sehen eine historische Chance für einen schnellen Atomausstieg, nachdem die Welt alarmiert ist von der Katastrophe in Fukushima und die Politik unter Druck geriet. Als Baden-Württemberger spüren sie erstmals Rückenwind von ihrer Landesregierung. Vorbei die Zeit landesväterlicher Bremser, die Windkraft als Verspargelung verunglimpften.

Die Atomkraftgegner vom Samstag sind keine Aktivisten um des Aktionismus willen. Ihre Argumentation ist absolut vernünftig: Eine nicht beherrschbare Technologie muss gestoppt werden zugunsten einer dezentralen Versorgung, die auf Solaranlagen, Windräder, Blockheizkraftwerke oder Wasserkraft setzt. Das ist nicht nur sicherer, das würde auch die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm stärken und zukunftsweisende Betriebe in der Region, die schon direkt oder indirekt auf erneuerbare Energien setzen.

Die Grünen in Bayern: Der Kreisverband Neu-Ulm versucht, den Aufwind zu nutzen und brachliegende Gebiete für die Partei zu mobilisieren.

SWP von MICHAEL JANJANIN PATRICK FAUSS | 18.05.2011

Die Initiative heißt "Mein Bayern": Sieben Leitfragen stellen die bayerischen Grünen bis ins Wahljahr 2013 und diskutieren diese mit der Parteibasis und der Bevölkerung. In den Parteigremien, auf Kongressen und Online heißt der Anspruch: Der Freistaat habe mehr an Offenheit und Vielschichtigkeit zu bieten. Auch im Landkreis und der Stadt Neu-Ulm legt die Partei mit Unterstützung der Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz aus Senden eine Veranstaltung nach der anderen auf, um mit der Bevölkerung zu diskutieren: Biogas-Anlagen zusammen mit den Bauern in Pfuhl vor einigen Wochen, die Aussetzung des Wehr- und Zivildienstes gestern in Neu-Ulm und immer wieder Energiewende und andere gesellschaftliche Themen.

Auch der Kreisverband Neu-Ulm spürt den Aufwind für die Partei: zehn Prozent Mitgliederzuwachs im vergangenen Jahr. Dies erfreut den Vorstandssprecher Holger Greif. Doch dies sei noch nicht der Gegenwind, der den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) nach dem grünen Wahlerfolg in Baden-Württemberg zum Frösteln bringt und die Systemfrage stellen ließ. Und doch: "Wir merken, dass immer mehr Menschen unseren Themen zustimmen", sagt der Fraktionssprecher im Kreistag, Franz Schmid. Wer langfristig etwas verändern wolle, müsse diese Zustimmung auch in die Gremien vor Ort in den Städten und Gemeinden bringen. "Wir haben eine realistische Option bei den kommenden Wahlen in Bayern, sie sind eine immense Herausforderung" - 2013 ist die nächste Landtagswahl in Bayern, 2014 die Kommunalwahl.

Doch um die Option zu nutzen, brauche "der mit 70 Mitgliedern noch recht kleine Kreisverband" personelle Verstärkung in der Mitarbeit. Diese gelte es aus der steigenden inhaltlichen Zustimmung und dem Mitgliederzuwachs zu gewinnen. Zum Beispiel im Rothtal: "Wir wollen wachsen, auch in Weißenhorn" lautete denn auch die Überschrift der Grünen-Veranstaltung am Montagabend. Zu Gast war die Sendener Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz, die am Nachmittag eine Ausstellung am Nikolaus-Kopernikus-Gymnasium eröffnet hatte. In der Stadt hatte es früher einen starken Ortsverband gegeben. Die lokale Wahrnehmung der Partei hatte in den vergangenen Jahren aber stark abgenommen.

Außer europäischen und bundespolitischen Themen wurde am Montagabend auch die mangelnde Präsenz der Grünen in der Fuggerstadt diskutiert. Trotz des großen Interesses an grünen Themen sitze kein Vertreter der Partei im Stadtrat. Ingrid Laupheimer, Kreisrätin und Sprecherin der Grünen in Weißenhorn, gab das Ziel aus, bei den kommenden Stadtratswahlen zwei Sitze und damit Fraktionsstärke zu erlangen. In Zukunft seien in Weißenhorn monatliche Treffen der Grünen geplant mit themenbezogenen Diskussionen. Auch zum Thema Reaktivierung der Bahnlinie von Senden nach Weißenhorn: "Wir Grünen sind schon immer für die Bahn gewesen."

Dass sich dem Thema Wiederaufnahme der Personenzugverbindung nach Weißenhorn nun auch alle anderen Parteien angenommen haben, sei begrüßenswert. Ekin Deligöz erinnerte an eine Aktion im Jahr 1998, als die Grünen einen Sonderzug nach Weißenhorn organisierten und an jedem Bahnhof einen Infostand aufgebaut hatten. "Damals haben uns alle noch durch die Reihe belächelt."

Dienstag, 12. Juli: Grüner Salon zum Thema:

"Nachhaltiges Wirtschaften: Wie passen Ökonomie und Ökologie unter einen Hut?"

19.30 Uhr, AuGuS-Theater Neu-Ulm

Die Lebensbedingungen auf der Erde haben sich seit Beginn der Industrialisierung durch den Einsatz vielfältiger Technologien zum Teil unumkehrbar verändert. Die grüne Formel lautet daher: Ökologie = Ökonomie. Wie können wir es schaffen, in der Wirtschafts- und Klimapolitik die notwendigen Paradigmenwechsel zu vollziehen und die Umstellung auf eine kohlenstoffarme, klimaneutrale und soziale Wirtschaftsweise zu erreichen?. Darüber diskutiert der ehemalige Wirtschaftsmanager und heutige Grünen-Politiker Dr. Thomas Gambke mit Vertretern aus Industrie und Wirtschaft. Moderiert wird der Abend von Ekin Deligöz

Biogas in Pfuhl

SWP 12.04.2011  von EDWIN RUSCHITZKA

In einem sind sich Landwirte und jetzt auch die Grünen-Fraktion in Neu-Ulm einig: Die geplante Biogas-Anlage im Pfuhler Steinhäule sei viel zu groß.

Als am 1. März das Bebauungsplanverfahren für die Biogas-Anlage im Pfuhler Steinhäule auf den Weg gebracht wurde, stimmten die drei Grünen-Stadträte noch für das Vorhaben. Drei Gegenstimmen gab es nur aus den Reihen der CSU.

Nach der öffentlichen Grünen-Fraktionssitzung am Montagabend im Café d"™Art mit über 70 Besuchern dürfte sich das aber geändert haben. So äußerten sich vereinzelte Grünen-Stadträte. Landwirte, Naturschützer und Grünen-Politiker übten sich im Schulterschluss. "Es kommt ja nicht so oft vor, dass wir einer Meinung sind", stellte auch Bauernobmann Otto Hermann fest. Für ihn ist die geplante Anlage zu mächtig dimensioniert.

Zuerst erläuterte Robert Harder von Eco Projekt Development das Vorhaben seines Unternehmens. In der Biogasanlage sollen jährlich 70.000 Tonnen Biomasse, vor allem Mais, zu Methangas verarbeitet werden. Das Getreide soll von Landwirten aus einem Umkreis bis zu 35 Kilometern angebaut werden. Dazu brauche es ein Fläche von 1400 Hektar. Täglich würden 15 Lkw die Anlage anfahren, sagte er.

Wolfgang Gaus von der Schutzgemeinschaft für den Neu-Ulmer Lebensraum erklärte, das Naturschützer nicht grundsätzlich gegen Biogas-Anlagen seien. Sinn machten kleine, dezentrale Anlagen, in denen Landwirte auch Gülle oder Reststoffe zu Strom oder Gas verarbeiten könnten. Die Anlage in Pfuhl sei aber zu groß, außerdem werde sie zu 99 Prozent mit Mais betrieben.

"Und so steht der hiesigen Landwirtschaft eine krasse Entwicklung in Richtung Mais bevor", sagte Gaus voraus. Die Folgen liegen für ihn auf der Hand: die intensive Nutzung landwirtschaftlicher Flächen durch Monokulturen zu Lasten der Vielfalt in Flora und Fauna. Die Getreidepreise würden nach oben getrieben, auch zu Lasten der Milchbauern. "Für viele wird genau das existenzbedrohend", sagte Gaus.

Ins gleiche Horn stieß Bauernobmann Otto Hermann: Bei 800 bäuerlichen Betrieben in der Region müsste jeder fast zusätzlich zwei Hektar Mais anbauen, um die Anlage am Laufen zu halten. "Der jetzt schon angebaute Mais wird ja bereits verwendet, beispielsweise als Silage." Hermann sprach sich für kleine Anlagen aus. "Es macht keinen Sinn, wenn Kapitalgesellschaften in das Geschäft einsteigen."

Diskutiert wurde viel, aber nicht kontrovers. Grüne, Naturschützer und Landwirte sind sich einig. Jetzt wollen die Grünen-Räte zur Biogas-Anlage eine Öko-Bilanz fordern.

SWP 14.04.2011  von EDWIN RUSCHITZKA

Die Biogas-Anlage bewegt die Menschen - und das nicht nur in Pfuhl, sondern weit über die Grenzen des Stadtteils hinaus. Das haben die gut besuchten Veranstaltungen der Grünen und der CSU gezeigt. Wenn sich diese Art von Bürgerbeteiligung durchsetzt, dann hätten die Politiker aus Stuttgart 21 etwas gelernt. Und das wäre ein großer Schritt in die richtige Richtung. Insoweit muss man die Grünen und die CSU dafür loben, dass sie sich stellen, auch wenn sie sich Kritik anhören müssen. Denn im Ausschuss selbst, der das Bebauungsplanverfahren Anfang März auf den Weg brachte, gab es nur drei Gegenstimmen - aus den Reihen der CSU.

Im Fall der Pfuhler Anlage geht es nicht nur um Geruchsbelästigungen und Lkw-Lärm, worüber die direkt Betroffenen besonders laut klagen. Es geht auch ums große Ganze. Darum, ob Lebensmittel in Energie umgewandelt werden. Auch darum, ob Landwirte, die sich beteiligen, zu kurz denken. Der Bürgerprotest zeigt zudem, wie schwierig es mit den regenerativen Energien ist. Die Pfuhler ziehen gegen die riesige Biogas-Anlage ins Feld. Jede Wette, auch große Solaranlagen und Windräder würden von Protesten begleitet. Dennoch gibt es dazu keine Alternative. Weil der Atomstrom hoffentlich auf Dauer eine Technologie von gestern ist.  

SWP 14.04.2011  von EDWIN RUSCHITZKA

Nach den Grünen informierte auch die Pfuhler CSU über die geplante Biogas-Anlage im Steinhäule. Die Pfuhler sind darüber alles andere als erfreut. Und sie zweifeln die Seriosität der Antragsteller an.

Plötzlich geisterte am Dienstagabend ein Begriff durch den Pfuhler Museumsstadel, der die anwesenden Neu-Ulmer Stadträte dann doch aufhorchen ließ: "Pfuhl 21". Nun wird aber nicht etwa der Pfuhler Bahnhof tiefergelegt. Den gibt es gar nicht. Die Pfuhler haben ein anderes Projekt im Auge: die im Steinhäule geplante Biogas-Anlage, in der - wie mehrfach berichtet - jährlich 70.000 Tonnen Biomasse, vor allem Mais, in Methangas verwandelt werden sollen.

Die beiden Antragsteller der in England gegründeten Firma Eco Projects Development, Robert Harder aus Vöhringen und Ingolf Heinemann aus Dietenheim, stellten den weit über 100 Besuchern im proppenvollen Museumsstadel ihr Konzept vor. Und sie ernteten dafür nicht nur Unverständnis, sondern Wut und Zorn. Im Museumsstadel gingen die Wogen hoch.

Anders als bei den Grünen tags zuvor im Neu-Ulmer Café d"™Art konnten allein die Bauherren ihre Pläne vorstellen. Die Grünen hatten noch den Naturschützer von der Schutzgemeinschaft für den Neu-Ulmer Lebensraum, Wolfgang Gaus, und Bauernobmann Otto Hermann offiziell um Redebeiträge gebeten. Naturschützer waren in Pfuhl nicht eingeladen. Hermann war anwesend und stellte wie viele andere Besucher kritische Fragen.

Als die Antragsteller offen ihr Geschäftsmodell erläuterten, mussten sie sich mehrfach fehlende Seriosität und "Taschenspielertricks" vorhalten lassen. Die Eco Projects Development Ltd. wurde im englischen Birmingham gegründet. Harder: "Weil es einfacher und schneller ging." In Vöhringen sitzt die deutsche Niederlassung. In Deutschland werde Gewerbe- und Körperschaftssteuer bezahlt. Es gibt nur zwei Gesellschafter: Harder und Heinemann. Ihr Stammkapital: 1000 Euro. Das Unternehmen stellt sich eine Eigenkapitaldecke in Höhe von 4,1 Millionen Euro vor. Ein Drittel sollen die künftigen Methangas-Abnehmer, also Stadtwerke, beisteuern. Mit einem Drittel sollen sich Landwirte beteiligen. Und ein Drittel steht dem freien Mark offen, also jedem, der Geld einsetzen will.

Der Bau der Biogas-Anlage wird rund 15 Millionen kosten. 2,6 Millionen Euro sollen jährlich für den Ankauf von Biomasse ausgegeben werden. Das Gas, jährlich 7,5 Millionen Kubikmeter, wird in Pfuhl ins Netz eingespeist. Abnehmer sollen Stadtwerke sein. Nur diese kämen in den Genuss von Subventionen, hieß es.

Nicht nur die von Harder und Heinemann offengelegten Geschäftsdaten sorgten für großes Staunen. Die anwesenden Pfuhler glaubten den Antragstellern auch nicht, dass es keine Geruchsbelästigung geben werde. Zwar schlossen Harder und Heinemann aus, dass aus der Anlage selbst Gerüche entweichen könnten. Die Biomasse soll aber außerhalb Pfuhls zwischengelagert werden. Wo das in einem Umkreis von bis zu 35 Kilometern der Fall sein wird, das wollten sie partout nicht sagen. Möglicherweise drohen dort die Geruchsbelästigungen.

Fast drei Stunden lang dauerte die CSU-Information, in der auch die anwesenden Stadträte nicht nur der CSU, sondern auch der SPD und FDP, ihr Fett weg bekamen. "Das Steinhäule ist total vermurkst, und jetzt kommt auch noch das", schimpfte Altstadtrat Gerhard Hillmann. Und Bauernobmann Otto Hermann, selbst CSU-Mitglied, war enttäuscht, dass der Stadtrat im Ausschuss erst das Bauverfahren auf den Weg gebracht und sich dann informiert habe. Der CSU-Vorsitzende Johannes Stingl versprach: "Wir arbeiten die kritischen Punkte noch heraus."

Herzlichen Glückwunsch

Liebe GRÜNE in Ulm und Baden-Württemberg,
wir gratulieren Euch zu Eurem großen Erfolg
und wünschen Euch alles Gute und viel Kraft
bei der Arbeit, die jetzt auf Euch zukommt.

Die Biogasanlage in Pfuhl - Pro und Kontra

Die Diskussion um die geplante Biogasanlage in Pfuhl ist bereits in vollem Gange.
Proteste häufen sich, Bürger rufen bei Stadträten an und bitten um Veranstaltungen.
" Biogasanlage bei Pfuhl?  Das STINKT uns!" heißt die flott eingerichtete Seite der sich formierenden Gegnerschaft, nachzulesen unter:  www.biogasanlagepfuhl.de

Und die grünen StadträtInnen? Die zerbrechen sich die Köpfe über die vielen Pros und Kontras, die es zu bedenken gibt, bevor es gilt, eine so weitreichende Entscheidung zu treffen.
Wir wollen ein nachhaltiges Energiemanagement. Aber was bedeutet Nachhaltigkeit in dem Fall?
Wir wollen regenerative Energie. Biogas ist eine Möglichkeit aus nachwachsenden Rohstoffen Energie zu gewinnen.
Ist es konsequent, neue Formen der Energiegewinnung zu fordern und gleichzeitig Biogas in der eigenen Region ab zu lehnen. Oder fallen die damit verbundenen Veränderungen in der Landwirtschaft stärker ins Gewicht.
Ist Biogas Chance, Abzocke, umweltgerecht oder einfach nur stinkend?

Über all diese Fragen wollen wir in einer öffentliche Fraktionssitzung der Grünen StadträtInnen  in Neu-Ulm gemeinsam mit der Kreistagsfraktion

am 11.04.2011 um 20:00 Uhr im Café d"™Art

mit Bürgern, Bauernvertreter und Herrn Harder von der Firma eco Projekt diskutieren.

Dazu seid ihr natürlich alle herzlich eingeladen. Über zahlreiches Kommen freuen sich:

Rainer Juchheim, Franz Schmid, Annette Neulist und Gabi Rzehak-Wartha

Reiches Land - Arme Kinder

Foto: swp

Südwestpresse vom 04.04.2011 von Beate Storz

Kein Theater im Augus-Theater: TV-Journalistin Maria von Welser und Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz sprachen über Kinderarmut.

Eine Premiere der anderen Art erlebte das Augus-Theater Neu-Ulm. Zum ersten Mal veranstaltete Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz (Grüne) einen "Politischen Salon", Thema: Kinderarmut in Deutschland. Referentin war Maria von Welser aus Hamburg.

Sie moderierte früher das ZDF-Frauenjournal "Mona Lisa". Welser ist stellvertretende Vorsitzende von Unicef Deutschland und Autorin des Buches "Leben im Teufelskreis: Kinderarmut in Deutschland - und keiner sieht hin".

Sie kritisierte, dass Kinderrechte in Deutschland nicht im Grundgesetz verankert seien - anders als in Österreich etwa. Für von Welser ist es ein Skandal, dass die Kinderarmut in einem so reichen Land bei 16 Prozent liegt; in Großbritannien und Frankreich betrage sie nur zwei Prozent. "Nur durch die Änderung bisheriger Strukturen können wir Kindern eine Chance geben." Deshalb fordert sie kostenlose Kinderganztagesstätten und -schulen mit Frühstück und Mittagessen. Als Angebote stellt sie sich Hausaufgabenbetreuung und individuelle Nachhilfe vor. Darüber hinaus wünscht sie sich für Schulen einen Fonds, mit dem diese Sonderausgaben wie etwa Schulausflüge finanzieren könnten. Auch die Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs sowie von Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sollte für arme Kinder kostenlos sein. Deren Eltern sollten ebenfalls zu einem gewissen Grad betreut werden, sagte von Welser. Sie denkt an spezielle Familienzentren für benachteiligte Menschen.

Während von Welser sich eher allgemein hielt, spannte Deligöz den Bogen in die Region. Im Raum Ulm/Neu-Ulm leben ihr zufolge über 6000 Kinder in Armut, die Dunkelziffer sei aber höher. Viele Eltern würden durch ihre Arbeit zu wenig verdienen. Sie würden aber keine staatlichen Hilfen in Anspruch nehmen, weil sie das nicht wollten oder es nicht wüssten.

Vielen Dank Peter März

20 Jahre war er der Kassierer der GRÜNEN im Landkreis

Bei der Kreismitgliederversammlung am 24.03.2011 bedanken sich Anette und Holger bei Peter März für 20 Jahre, die er sich uns als Kassierer zur Verfügung gestellt hat.

Neuer Kreisvorstand

Am 24.03.2011 wurde auf der Kreismitgliederversammlungin Senden der neue Kreisvorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Auf dem Bild von links nach rechts: Daniel Thébaud, Holger Greif, Anette Neulist, Klaus Rederer, C.Mertens, Marvin Sturm und Helmut Meisel.

Seite an Seite gegen die Intoleranz

Großer Demonstrationszug durch Vöhringen gegen den NPD-Parteitag

von Ronald Hinzpeter NUZ vom 27.02.2011

Für Freiheit und Toleranz gingen am Samstag in Vöhringen knapp 500 Menschen auf die Straße. Eine solche Demonstration hat die Stadt selten erlebt.

Vöhringen Um 12.20 Uhr heulten die Sirenen. Auch wenn das nur eine der samstäglichen Übungen war, passte es gut zur Alarmstimmung in der Vöhringer Innenstadt. Hunderte von Menschen hatten sich am Bahnhof versammelt, um gegen den Parteitag der NPD im Kulturzentrum zu protestieren - und ihnen allen war es bitterernst mit der Forderung: Nazis raus. Nach Angaben der Polizei zogen von 12.30 Uhr an rund 450 Menschen - nach Schätzungen von Teilnehmern etwa doppelt so viele - durch Vöhringen.

... den Rest vom Artikel gibt`s hier: nu.netzbegruenung.de/2886.html

Foto: Holger Greif

Appell für iranische Filmemacher Gedankenfreiheit im Iran!

Der Beirat der Grünen im Landkreis Neu-Ulm unterstützt eine Initiative der taz aus Berlin

Wir protestieren gegen die Verurteilung der iranischen Filmemacher Jafar Panahi und Mohammad Rasoulof!

Noch nie zuvor hat es das gegeben: Regisseure werden zu harten Strafen verurteilt, nicht weil sie einen kritischen Film gedreht hätten, sondern allein deshalb, weil sie die Absicht hatten, einen Film zu drehen. Weil die iranische Regierung annahm, dass der Film von Jafar Panahi und Mohammad Rasoulof ihr nicht gefallen würde, hat sie die beiden Filmemacher jüngst zu sechs Jahren Haft, zwanzig Jahren Berufsverbot sowie zwanzig Jahren Reise- und Interviewverbot verurteilt.
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Die Arbeitsbedingungen für Künstler, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten sind im Iran seit langem sehr schwierig. Doch diese Form der Zensur ist neu und sie erschüttert die Kollegen, die im Iran und anderswo für die Freiheit kämpfen, als mündige Menschen respektiert zu werden.

Neben vielen anderen fordert der iranische Regisseur Rafi Pitts die sofortige Rücknahme dieses Urteils. Um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, hat er in einem offenen Brief dazu aufgerufen, am 32. Jahrestag der iranischen Revolution für zwei Stunden die Arbeit niederzulegen: Am 11. Februar 2011 sollen in Solidarität mit Jafar Panahi und Mohammad Rasoulof zwischen 12.30 Uhr und 14.30 Uhr europäischer Zeit über nationale und politische Grenzen hinweg alle Räder stillstehen. Es ist der erste Tag der Berlinale. Panahi wird der Einladung des Filmfestivals aller Voraussicht nach nicht nachkommen können.

Sollte eigentlich in der Jury der Berlinale sitzen: Filmemacher Jafar Panahi.

Auch wir Kulturschaffende und Medienvertreter protestieren aufs Schärfste gegen das Vorgehen der iranischen Justiz und der iranischen Regierung und fordern die sofortige Rücknahme des Urteils. In Solidarität mit den Filmemachern und allen anderen kritischen Geistern im Iran werden wir unsere Webseiten am 11. Februar grün einfärben und unser Publikum über die aktuelle Situation im Iran informieren.

Machen Sie mit! Färben Sie Ihre Website ein und informieren Sie Ihr Publikum über die Situation im Iran.
Unterschreiben auch Sie!

Sie können dies folgendermaßen tun: Entweder per Mail an iran@taz.de. Oder Sie hinterlassen im taz-Hausblog einen Kommentar unter dem Aufruf. Im taz-Hausblog finden sie auch eine englische Version des Aufrufes.

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-zensur-im-iran/artikel/1/protest-in-gruen/


Die Erstunterzeichner: Thomas Arslan (Filmemacher, Berlin), Robert Bramkamp (Filmemacher, Hamburg), Ralf Fücks und Barbara Unmäßig (Vorstand der Heinrich Böll Stiftung, Berlin), Gabriele Horn (Direktorin, Kunst-Werke Berlin), Alexander Horwath (Direktor, Filmmuseum Wien), Alexander Kluge (Filmemacher und Schriftsteller, München), Ulrich Köhler (Filmemacher, Berlin), Thomas Krüger (Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn), Matthias Lilienthal (Intendant, Hebbel am Ufer, Berlin), Ali Mahdjoubi (wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundestag, Die Grünen, Berlin), Avi Mograbi (Filmemacher, Tel Aviv), Christian Petzold (Filmemacher, Berlin), Rafi Pitts (Filmemacher, Paris), Oliver Reese (Intendant, Schauspiel Frankfurt), Claudia Roth (Vorsitzende, Die Grünen, Berlin), sauerbrey raabe (Büro für kulturelle Angelegenheiten, Berlin), Peter Weibel (Zentrum für Kunst und Medientechnologie, Karlsruhe), Albert Wiederspiel (Leiter, Filmfest Hamburg), Hortensia Völckers (Direktorin, Kulturstiftung des Bundes, Halle/Saale), Jasmila Zbanic (Filmemacherin, Sarajevo), Spiegel Online (Hamburg), Der Standard (Wien), Cicero (Berlin), www.getidan.de (Berlin) und taz - die tageszeitung (Berlin).

Kongress "Vielfalt statt Einfalt" im Ulmer Stadthaus

Text: SWP vom 31.01.2011

Kleinbäuerliche Landwirtschaft fördern, industrielle Agrarfabriken aufhalten. Das war Tenor auf dem Kongress "Vielfalt statt Einfalt", zu dem die Grünen am Samstag ins Stadthaus geladen hatten.

Bei allen negativen Folgen - etwas gutes hatte der Dioxin-Skandal: Die Öffentlichkeit interessiert sich wieder dafür, woher die Lebensmittel kommen und unter welchen Bedingungen sie produziert werden. "Sogar die Leute vom Bauernverband diskutieren", stellte Bärbel Höhn, die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in ihrer Rede am Samstag im Stadthaus erfreut fest. "Vielfalt statt Einfalt - Die Zukunft der Landwirtschaft", das war Motto des Kongresses, zu dem die Grünen geladen hatten. Klar, dass so kurz vor der Landtagswahl auch Wahlkampf betrieben wurde.

"Der Bauernverband setzt auf Massenproduktion und Fleisch, dabei bleiben die Kleinbauern auf der Strecke", sagte Höhn. Die kleinbäuerlichen, kleinteiligen Betriebe seien aber die Zukunft der Landwirtschaft - darüber waren sich fast alle Redner einig. "Wir setzen in Baden-Württemberg auf Naturschutz, Tourismus und Landwirtschaft", sagte Winfried Kretschmann, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stuttgarter Landtag. Die drei Ziele gingen Hand in Hand, betonte er. Zu einer vielfältig strukturierten Landschaft gehöre die Landwirtschaft dazu - wohlgemerkt eine kleinbäuerliche. "Das garantiert Artenvielfalt und das finden wir auch noch schön." Rein wirtschaftlich zähle sein Argument auch: Bereits jetzt seien in Baden-Württemberg im Tourismus mehr Menschen beschäftigt als im Fahrzeugbau.

Artenvielfalt, kleine Felder - beides sei nicht vereinbar mit genmanipuliertem Saatgut, sagte Höhn. Dem Reizthema "Gentechnik" hatten die Grünen eine Podiumsdiskussion gewidmet. Wegen seiner noch verhältnismäßig kleinteiligen Landwirtschafts-Struktur sei Baden-Württemberg nicht geeignet für grüne Gentechnik, bestätigte der Molekularbiologe Prof. Klaus-Dieter Jany, Ehrenvorsitzender des Wissenschaftlerkreises Grüne Gentechnik. Es ist kaum zu verhindern, dass Samen von genmanipulierten Pflanzen auf Felder fliegen, die frei von Gentechnik bleiben sollen - daher sei es auch so schwer, eine gentechnikfreie Zone umzusetzen.

Jany warnte aber auch, grüne Gentechnik von Vornherein zu verteufeln. "So wie sie jetzt ist, macht sie vielleicht keinen Sinn, aber der Entwicklung sollten wir uns nicht verschließen." Baden-Württemberg als gentechnikfreie Region zu erklären, reiche außerdem nicht aus, um qualitativ hochwertige Produkte zu gewährleisten, gab er zu bedenken. "Die Verbraucher müssen auch lernen, dass gute Lebensmittel ihren Preis haben."

Damit sprach der Wissenschaftler den zahlreich anwesenden Landwirten aus der Seele. "Die Leute sagen ,Qualität, aber an der Ladentheke entscheidet dann doch der Preis", sagte ein Landwirt. Ein weiterer Faktor, der regionaler Produktion im Wege steht, ist indes die fehlende Infrastruktur. Beispielsweise stoßen Milchbauern, die ihre Milch vor Ort abfüllen wollen, oft auf das Problem: Es gibt keine regionalen Molkereien mehr.

Neujahrsempfang 2011

Alle Fotos: Holger Greif

Neues Jahr im Zeichen Europas
NUZ vom 10.01.2011 (grr)


Ulm/Neu-Ulm Um Europa steht es lange nicht so gut, wie viele annehmen oder einfach behaupten. Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer hat es den Parteifreunden auf dem gemeinsamen Neujahrsempfang der Kreisverbände Neu-Ulm, Ulm und Alb-Donau ins Stammbuch geschrieben: "Die Zivilgesellschaft muss sich einmischen, oder Europa geht verloren."

Bei Sekt und Orangensaft, Wein, Bier und kleinen Häppchen erlebten die regionalen Grünen mit gut hundert Freunden ein paar muntere Stunden auf engem Raum im Veranstaltungssaal des Donaubüros an der Ulmer Kronengasse.
Die Kultur war ebenfalls dabei mit einer Art "Gesprächskonzert", in dem Neu-Ulms Stadträtin Annette Neulist Texte starker Frauen der Vergangenheit las und Bundestagsabgeordnete Agnes Krumwiede dazu Klavierstücke vortrug.

Nur zwanzig Minuten benötigte Reinhard Bütikofer in seiner bedächtigen Art, um "ein paar Worte zu Europa" vorzubringen. Aktuell sehe er das Bündnis der 27 souveränen Staaten vor großen Herausforderungen. Zum einen erkennt er "chauvinistische Bestrebungen in Europa, die uns noch große Probleme bereiten dürften". Andererseits hält er die Eurokrise noch längst nicht für überwunden. Solange da noch 540 Milliarden Euro umgewälzt werden müssten, um die Krisenländer im Süden zu retten, sei der Euro nicht als stabil anzusehen.

Die tiefer greifenden Nöte allerdings vermutet der Europa-Grüne in der politischen Zukunft der Gemeinschaft. "Wer die Zusammenarbeit der Staaten in Europa nicht fördert, schadet Europa." Bütikofer mahnte mit der gut zwanzig Jahre alten Forderung Hans-Dietrich Genschers ein "europäisches Deutschland" an. Derzeit allerdings drohe eher die Gefahr, ein Europa der Einzelstaaten fortzuführen. Dabei habe gerade Deutschland, anders als viele andere Länder, von Europa profitiert. "Deutschland ist einer der größten Kreditgeber, wenn wir also Europa retten, dann retten wir auch Deutschland."

Es komme eben auf den politischen Willen an, für Europa einzustehen, und auf mehr gemeinschaftliches Handeln. Allein Europa schaffe die Voraussetzung, "dass wir in der Welt überhaupt noch eine Rolle spielen". Diese Aufgabe wahrzunehmen, sei Europas "Hauptstadt" Brüssel allerdings überfordert. "Denn Brüssel ist nicht Europa, was heißt, dass sich alle einmischen müssen." Damit kehrte Bütikofer an den Ort seiner kurzen Rede zurück - das Ulmer Donaubüro. Die Donau biete die wahre Chance zur Einmischung der Zivilgesellschaft. Innerhalb der "Donaustrategie" ließen sich sämtliche Themen Europas ansprechen. Dort sei Gelegenheit, aktiv mitzugestalten. Da wachse eine Riesenchance heran, Europa als ein Symbol für Integration zu schaffen. "Aber dazu muss eben die Zivilgesellschaft aktiver Partner der Politik werden, oder die Gemeinschaft geht hilflos verloren."

Durch das Programm des Neujahrsempfangs führte Neu-Ulms Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz, die diesmal zugunsten Bütikofers auf eine eigene Ansprache verzichtet hatte. Dafür erhielt Ulms Landtagskandidat Jürgen Filius Gelegenheit, sein Wahlprogramm in wenigen Sätzen vorzutragen. "Nach 57 Jahren CDU-Herrschaft in Stuttgart ist am 27. März aus Hygienegründen ein Machtwechsel erforderlich."
NUZ vom 10.01.2011 (grr)

SWP  vom 10.01.2011 CHRISTOPH MAYER

Die Grünen haben mächtig Oberwasser.


Das wurde beim Neujahrsempfang im Haus der Donau deutlich. Gastredner war der ehemalige Parteichef und jetzige Europapolitiker Reinhard Bütikofer.

Ein bisschen Neid war der Neu-Ulmer Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz beim gemeinsamen Neujahrsempfang von Ulmer, Neu-Ulmer und Alb-Donau-Grünen ja schon anzumerken. Spaßhaft bezeichnete sie die Parteifreunde von der anderen Donauseite als "Streber" und spielte damit auf deren enormen Mitgliederzuwachs (35) im vergangenen Jahr an. 177 Mitglieder zählt der Ulmer Kreisverband mittlerweile, die 200er-Marge soll alsbald durchbrochen werden.

Ein Herz und eine Seele war man indes in Sachen Zuversicht. 2011 werde ein "grünes Jahr". Deligöz: "Unsere Themen, sind die Themen von morgen." Das sieht auch der Ulmer Landtagskandidat Jürgen Filius so, der in seiner Rede ordentlich einen auf Wahlkampf machte. "Die Menschen haben genug von Basta-Politik und Spätzle-Connection. Sie wollen Politik dauerhaft mitgestalten."

Elf Wochen vor der baden-württembergischen Landtagswahl umriss Filius die Kernpunkte grüner Politik. Im Fall einer Regierungsbeteiligung werde man die Quoren für Volksentscheide senken und die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke torpedieren. In der Bildungspolitik setzen die Grünen auf Dezentralisierung, den Abschied vom dreigliedrigen Schulsystem. Sie fordern stattdessen die "selbstbestimmte Schule, in der vor Ort entschieden wird, wie lange man gemeinsam lernt".

Schon aus Gründen demokratischer Hygiene sei ein Machtwechsel in Stuttgart unabdingbar, sagte Filius. Dass es am 27. März dazu kommen wird, davon ist er überzeugt. "Diese Regierung hat 78 Tage Restlaufzeit. Dann heißt es für die FDP, ab in die außerparlamentarische Opposition - und die CDU darf kleine Anfragen stellen."

"Top-Act des Abends" (Deligöz) war der ehemalige Grünen-Bundesvorsitzende und jetzige Europa-Abgeordnete Reinhard Bütikofer. Thema seiner Rede war - passend zum Veranstaltungsort, dem Haus der Donau - nicht die Landes- sondern die Europapolitik. Euro- und Schuldenkrise hätten in vielen Ländern, auch in Deutschland, zu einer antieuropäischen und chauvinistischen Bewegung geführt, sagte Bütikofer. Dennoch gebe es zu einem gemeinsamen Europa und Euro keine Alternative. "Wenn wir andere Volkswirtschaften retten, retten wir uns mit. Denn wir können unsere Souveränität gegenüber den anonymen Weltmärkten nur zusammen verteidigen."

Dass sich die Grünen auch als Kultur-Partei verstehen, wurde durchs Rahmenprogramm deutlich. Die junge Konzertpianistin Agnes Krumwiede, seit 2009 kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, spielte klassische und zeitgenössische Musik, garniert durch eine Lesung der Neu-Ulmer Stadträtin Annette Neulist, die frauenfeindliche Briefe prominenter Komponisten des 19. Jahrhunderts (Tenor: Frauen sind unkulturelle Wesen) zum Besten gab.

Bei Prosecco, Rotwein und erlesenen Schnittchen klang der Abend aus - zu dem übrigens nicht nur Grüne, sondern auch zahlreiche Vertreter der Stadtprominenz erschienen waren. Selbst IHK-Präsident Peter Kulitz wurde gesichtet. Feigheit vor dem Feind kann man ihm wahrlich nicht vorwerfen. An seinem Revers prangte deutlich sichtbar der Button: "Ja zu Stuttgart 21."

SWP CHRISTOPH MAYER vom 10.01.2011

Neues aus dem Wendland - ein Demo-Teilnehmer berichtet

Wie viele Demonstranten da sein würden wusste ich nicht. Das Wendland ist eben doch nicht Berlin oder München und in einem Reisebus von Stuttgart aus eine ganze Nacht und einen halben Vormittag lang einmal quer durch Deutschland fahren, ist an sich schon ein Erlebnis. Was ich wusste, war dass uns knapp 20.000 Polizisten ausgestattet mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfern erwarten würden. Irgendwie hat man da doch ein mulmiges Gefühl dabei. Und natürlich war auch bei der gut 9stündigen Fahrt die friedliche Sitzblockade, festketten und "schottern" ein Thema. Bei der Rückfahrt war ich, ehrlich gestanden, obwohl mich die 98-Rekordstunden gefreut haben, doch ein bisschen enttäuscht, dass der Castor erst am Montagabend das Wendland erreicht hat (als ich schon längst wieder auf der Arbeit war).

Die gesamte Rückfahrt hat der Bus per Twitter Nachrichten von der "Strecke" mitverfolgt und bei Abseilaktionen von Brücken mitgefiebert und gejubelt wenn der Castor einmal mehr zum Stehen kam.

Dass es 50.000 Demonstranten werden würden, hätte ich nie gedacht. Und auch der Zusammenhalt der Menschen hat mich positiv überrascht. Da waren Urgrüne, Tiefschwarze, Alt-68er, Familien mit Kindern, Jugendliche, Landwirte, Geschäftsleute, Politiker. Menschen die von Anfang an dabei waren und Menschen auf der ersten Demonstration überhaupt. Ein unglaublicher Zusammenhalt, eine unglaubliche Hilfsbereitschaft und trotz aller Unterschiede ein gemeinsames Ziel. Als dann Punkt 13 Uhr der Greenpeace Chef Kumi Naidoo zu sprechen begann und im selben Moment die Sonne hinter den Wolken hervorkam, hatte man fast den Eindruck, sogar die Sonne wolle uns auch unterstützen. Oder sie wollte einfach nur die 3 Polizeihubschrauber ständig über das Gelände gekreist sind vertreiben. Und bei den Bands wie Irie Revoltes, Rainer von Vielen und LeFly hat definitiv auch bei einigen Polizisten aus der Hundertschaften im Hintergrund der Taktfuß mitgewippt.

Nachdem wir, wie sich das gehört von Stuttgart aus mit einem durchgestrichenen Stuttgart 21 Schild am Bus die Hinfahrt angetreten haben, haben wir uns mit einem durchgestrichenen Gorleben 21 Schild auf den Rückweg gemacht. Ich habe jede Menge schöne Erinnerungen an die größte Anti-Atomkraft-Demo jemals im Wendland im Gepäck mitgenommen und neue Freundschaften geschlossen. Und ich freue mich darauf und hoffe einige Gesichter im nächsten Jahr wieder zu sehen.

Zum Autor: Daniel Thébaud ist 24 Jahre alt, arbeitet bei der AOK in Illertissen und wohnt in Pfaffenhofen an der Roth, er ist seit 2005 bei den Grünen.

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