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Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Neu-Ulm

Schwörmontag

Jürgen Filius und Cem Özdemir nass wie die Pudel ...     Foto: Klaus Rederer

Cem Özdemir, Vorsitzender der GRÜNEN, ist bekenender Nabada-Fan und besucht die Städte Ulm und Neu-Ulm zum wiederholten Male am Schwörmontag. Man trifft ihn zuverlässig ab 16 Uhr auf der Stadt Linz am Neu-Ulmer Ufer. mehr...

Katrin Göring-Eckardt in Ulm

Katrin Göring-Eckardt                                                                Foto: Klaus Rederer

Glaube und Politik lassen sich für Katrin Göring-Eckardt nicht trennen. Und so ging es am Montagabend, 8. Juli, im SÜDWEST PRESSE-Forum nicht nur um Steuererhöhungen, grüne Ziele und Jürgen Trittin.          mehr...

Das 37. Pfuhler Dorffest ...

Holger Greif und Detlef Kröger                                Text und Fotos: Klaus Rederer  

... fand erstmals mit GRÜNER Beteiliung statt. Die GRÜNEN boten selbstgemachte Sandwiches aus regionalen Zutaten, klassisch oder auch vegetrarisch an.

Das Wetter war gut, die Stimmung entspannt und gelassen. Das kann man auch dem Neu-Ulmer OB-Kandidaten Dr. Detlef Kröger ansehen, der sich angeregt mit dem GRÜNEN Landtagskandidaten und Kreisvorsitzenden Holger Greif unterhält.
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Vielen Dank liebe Wählerinnen und Wähler

Foto: Klaus Rederer

Liebe Wählerinen und Wähler,

wir bedanken uns für jede Stimme, die wir bekommen haben. Besonders freuen wir uns, über die vielen Erststimmen für unsere Bundestagskandidatin Ekin Deligöz und gratulieren Ekin zum Wiedereinzug in den Bundestag.

Toll war unser Ergebnis ganz sicher nicht. Da gibt es viel zu überdenken und zu diskutieren. Es ist ganz klar, dass man nicht jede Wahl gewinnen kann. Mal war man zu mutig mit den Themen, mal hat man´s überzogen, hat auf´s falsche Pferd gesetzt, mal klappt´s ganz gut, mal hat man einfach Glück.

Wir im Landkreis Neu-Ulm werden in zwei, drei Wochen mit den Vorbereitungen zu den Kommunalwahlen im März 2014 beginnen. Wer sich einbringen und einmischen möchte ist uns herzlich willkommen. Trübsal blasen gibt es nicht. Nach der Wahl ist vor der Wahl und immer die nächste Wahl ist die wichtigste.

http://www.landtagswahl2013.bayern.de/tabz3990.html

Balsam für die Seele

Hallo lieber Holger, und liebe Neu-Ulmer Grüne,

Du persönlich, ihr Neu-Ulmer und Bayern habt einen tollen Wahlkampf gemacht - an Euch lag es nicht. Leider sind die Bayern nicht leicht zu überzeugen.

Ich hoffe, ihr habt trotzdem gefeiert. Bis nächste Woche und hoffentlich mit einem besseren Ergebnis.

Liebe Grüße
Anita (KV-Ulm)

Danke Anita, dem ist nichts hinzuzufügen.

(Anita Binder ist Sprecherin der Ulmer GRÜNEN)

Mit dem Solarboot ...

Foto und Text: Holger Greif

... unterwegs auf der Donau zwischen Ulm und Neu-Ulm.


An zwei aufeinander folgenden Wochenenden im Juli konnten Spaziergänger an beiden Ufern der Donau eine ca. 20 minütige Fahrt mit dem Boot der Ulm.Neu-Ulmer Solarstiftung genießen. Man konnte von einem Ufer zum anderen tuckern und sich dabei noch über grüne Politik informieren. An Bord waren u.a. die Ulmer Bundestagskandidatin Annette Weinreich und unser Neu-Ulmer Landtagskandidat Holger Greif. Unsere Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz und der gemeinsame Neu-Ulmer OB-Kandidat Dr. Detlef Kröger waren ebenso mit dabei.     mehr....

Der Fall Mollath

Martin Runge und Wilhelm Schlötterer                        Foto: Klaus Rederer

Am Freitag den 28. Juni sprachen im Theater Neu-Ulm Wilhelm Schlötterer, ein ehemaliger Spitzenbeamter, und Grünen-Fraktionschef Martin Runge über den Fall.

Seit gut sieben Jahren ist der Gustl Mollath in der Psychiatrie untergebracht. Angeklagt wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung, wurde er wegen verminderter Schuldfähigkeit zwar freigesprochen, ihm wurden jedoch krankhafter Wahn und Gemeingefährlichkeit attestiert. Ganz im Gegensatz zum Vorgehen gegen Mollath steht nach Ansicht der bayerischen Landtags-Grünen der Ermittlungseifer von Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung, was Anzeigen von Mollath zu anonymisierten Kapitaltransfers in die Schweiz durch Mitarbeiter der Hypo-Vereinsbank anbelangt. Der Fall Mollath wachse sich zur Staatsaffäre aus, auch steht Justizministerin Beate Merk in der Kritik.     mehr...

Eine Welt ohne Waffen - nur eine Utopie?

am  Montag, den 5. August war Agnieszka Brugger im Café Plus und sprach darüber wie wir Waffenexporte besser kontrollieren können und welchen Stand der Dinge wir in Sachen Euro Hawk und Kampfdrohnen derzeit haben.

Agnieszka Brugger ist seit September 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags für die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen. Sie sitzt für die Fraktion im Verteidigungsausschuss und im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.

Holger Greif - Politik mit Weitblick

Holger Greif und Jürgen Tritin

Persönlich:
"¢    43 Jahre, verheiratet, 1 Kind, unser 2. Kind soll am 23.9. zur Welt kommen 
"¢    Politikwissenschaftler/Historiker, M.A.
"¢    Büroleiter der Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz     mehr ...

Neu-Ulmer Stadtfest

Helmut Meisel, K-H Brunner, Ekin Deligöz, Dr.Kröger, K-M Wöhner
Foto: Klaus Rederer


Bühne für OB-Kandidat: Dr. Detlef Kröger klappert auf dem Stadtfest eine Fraktion nach der anderen ab, Kommunalpolitiker für Kommunalpolitiker.

Der parteilose Jurist und Unternehmensberater ist präsent in Neu-Ulm - einen Tag nachdem er von Sozialdemokraten, Grünen, Freien Wählern und Liberalen als gemeinsamer OB-Kandidat präsentiert wurde. Kröger wird schon von Bürgern angesprochen - tummelt sich aber noch überwiegend im Kreise seiner Unterstützer.  (SWP 10.06.2013)   mehr....

Die Allianz für den Machtwechsel steht

Dr. Detlef Kröger                              Foto: Klaus Rederer

Bündnis präsentiert Detlef Kröger als Gegner von Gerold Noerenberg
von Roland Ströbele NUZ vom 08.06.2013

Die vier Neu-Ulmer Stadtratsfraktionen werden mit dem parteilosen Unternehmensberater Dr. Detlef Kröger aus Buch in den Kampf um den Chefsessel im Neu-Ulmer Rathaus ziehen. Gestern präsentieren die Fraktionschefs und die Ortsvorsitzenden aus SPD, FDP Grünen und Freien Wählern den 47-Jährigen in einer gemeinsamen Pressekonferenz, die Karl-Martin Wöhner als historisch bezeichnete. Es sei einmalig in Bayern, dass sich vier Parteien und Wählergruppierungen auf einem gemeinsamen Kandidaten verständigen. Der in der Kommunalpolitik noch unerfahrene Jurist soll bei der Wahl im März des nächsten Jahres dem amtierenden CSU-Oberbürgermeister Gerold Noerenberg den Posten streitig machen.   mehr...

Informationen zu den GRÜNEN Steuerplänen

Michael Joukov und Elke Reuther           Foto: Klaus Rederer

Als "überaus positiv" bewertete Elke Reuther, die Kreisvorsitzende der Ulmer GRÜNEN, das Ergebnis der Informationsveranstaltung zu den Steuerplänen der Partei am Mittwoch den 15. Mai im GRÜNEN HAUS.

"Wenn die Debatte sachlich geführt wird, findet unser Programm große Zustimmung. DerInformationsbedarf ist jedoch wegen der schwarz/gelben Polemik groß. Daher werden wirnoch weitere Informationsveranstaltungen zu dem Thema anbieten."   mehr...

Wir trauern um Adi Sprinkart

Mit großer Bestürzung haben wir GRÜNE im Kreis Neu-Ulm die Nachricht vom überraschenden Tod unseres GRÜNEN Landtagsabgeordneten aus dem Allgäu Adi Sprinkart erhalten.
Er hinterlässt eine tiefe Lücke und macht uns sprachlos. Wir trauern sehr um einen lieben Freund und jahrzehntelangen Mitstreiter.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Kindern und Angehörigen, denen wir unser herzliches Beileid aussprechen und viel Kraft in dieser schweren Lage wünschen.

1. Mai in Ulm

Annette Weinreich und Birgit Schäfer-Oelmayer        Foto: Klaus Rederer

Text NUZ vom 02.05.2013
In der friedlichen Stimmung zeigten unterschiedliche Gruppen ihre Unterstützung für verschiedenste politische Fragen zwischen Abschaltung der Atomkraftwerke und Freiheit für den PKK-Führer Abdullah Öcalan, vor allem aber den Wunsch nach einem sozialen und demokratischen Europa. "Es gibt nichts Schöneres, als in Freiheit zu leben", sagte der Kosovo-Albaner Gjokaj Lumi auf dem Münsterplatz inmitten der Meinungsvielfalt.   mehr...

GRÜNER Donnerstag mit Daniel Renkonen

Liebe Freundinnen und Freunde,
ich lade Euch ganz herzlich zum nächsten Termin aus der Veranstaltungsreihe GRÜNER Donnerstag ein. Diesmal kommt mein Landtagskollege Daniel Renkonen nach Ulm.
Daniel ist unser Verkehrsexperte und wird uns über den Bahnverkehr (auch über "šS21"˜ und die Auswirkungen auf den Verkehr in der Region) sowie die ÖPNV-Erschließung des ländlichen Raums.
Ihr seht also, dass das Kommen sich lohnt, 20:00 Uhr im GRÜNEN HAUS (Bockgasse 2, 89073 Ulm).
Bis dann!
Euer Jürgen.

Verabschiedung des Kreishaushaltes 2013

Rede des Fraktionsvorsitzenden Franz Schmid

Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine Vorredner haben schon viele wichtige Dinge gesagt, deshalb erspare ich Ihnen und mir weitere allgemeine Ausführungen zum Kreishaushalt.
Einige Punkte will ich aber ansprechen, bei denen wir froh sind, dass Sie im Plan enthalten sind, und einige, bei denen wir uns freuen, dass sie nicht enthalten sind.   mehr ... 

... und es lohnt sich doch

Energetische Sanierung  03.04.2013

Bei realistischen Annahmen rechnet sich die energetische Gebäudesanierung nicht nur gesamtwirtschaftlich sondern auch für Hausbesitzer und Mieter.
Im Auftrag der KfW-Förderbank hat das Institut Prognos das Kosten-Nutzen-Verhältnis der energetischen Gebäudesanierung in Deutschland für das Jahr 2050 prognostiziert. Überraschend kam Prognos nun zum Ergebniss, dass sich die energetische Gebäudesanierung nicht rechnen würde. Bisherige Studien - zum Beispiel der halbstaatlichen Deutschen-Energieagentur oder der grünen Bundestagsfraktion - kamen zu einem gegenteiligen Ergebniss. Wer hat nun Recht? Bei einem genauen Blick auf die verwendeten Annahmen und Grundlagendaten löst sich dieser Widerspruch auf. Die Aussage, dass sich die Energetische Gebäudesanierung nicht rechnet ist eher dem geschickten "Verkauf" der Studie geschuldet als den Ergebnissen der Studie.   mehr ...

"Herr Brem geht in die Politik"

Lesung aus dem Buch "Herr Brem geht in die Politik"
und Talk mit dem Autor Hermann Brem

Am Donnerstag, den 11. April 2013 um 19.00 Uhr
im Grünen Haus in der Bockgasse 2 in Ulm.

Moderiert wird der Abend von Ekin Deligöz


Als Gast des Abends haben wir Hermann Brem aus München eingeladen, der aus seinem Buch "Herr Brem geht in die Politik" lesen und erzählen wird.
Wie kommt man zur Politik? Gibt es so etwas wie ein politisches Gen, oder sind Einzelne nur besonders ehrgeizig und eitel? Ist politische Karriere planbar? Hermann Brem hat sich in die Mühlen der Politik begeben: Er trat bei den Grünen ein, wurde bei der letzten Bundestagswahl für München-West/Mitte aufgestellt und erzielte tatsächlich das beste Zweitstimmenergebnis der Grünen in Bayern- und das als "Newcomer"! In seinem humorvollen und originellen Erfahrungsbericht erzählt er nun, was in einem Jahr Wahlkampf so alles passiert ....

Grüne Baupolitik mit Annette Weinreich

Foto: Klaus Rederer

Die Veranstaltung fand statt am Montag,11.3.2013 im Cafe d Art in Neu-Ulm

Es ging um folgende Themen:

- städtische Bodenpolitik
- sozial gerechter Wohnungsbau
- Flächenverbrauch
- energetische Gebäudesanierung
- Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen
- Baurecht und Grundstücksgeschäfte

Planen-Bauen-Wohnen-: Anhand dieses Dreischritts soll das ganze Spektrum grüner Baupolitik mit all seinen ökologischen,stadtplanerischen und sozialen Folgen besprochen werden.
Planen und Bauen sind Schlüsselthemen beim "Green New Deal",der von den Grünen propagierten Wirtschaftspolitik,die Umweltschutz als Innovations- und Wachstumsspritze für die Wirtschaft begreift.

Warnung vor der Atom-Katastrophe

Foto: Klaus Rederer

Etwa 3000 Menschen fordern in Günzburg das sofortige Abschalten des Kernkraftwerks Gundremmingen. Der Weiterbetrieb sei ein riskantes Spiel, sagen die Redner Von Walter Kaiser NUZ vom 11.03.2013

Eine Sirene heult, graue Rauchschwaden steigen auf. Es folgt ein riesiger Knall. Die Lautsprecher vor der Bühne auf dem Günzburger Marktplatz vibrieren. Mit diesem optischen und akustischen Katastrophenszenario beginnt die große Anti-Atom-Kundgebung "Fukushima-Gundremmingen: Abschalten vor dem Gau". Etwa 3000 Menschen waren am Samstag nach Günzburg gekommen, um gegen die Atomkraft und für eine nachhaltige Energiewende zu demonstrieren. Der weitere Betrieb des Siedewasserreaktors in Gundremmingen sei ein riskantes und unverantwortliches Spiel mit dem Feuer, betonten die Redner der Kundgebung. Die Energiewende von Schwarz-Gelb sei propagandistischer Pfusch.  Demo in Günzburg mehr...

Freistaat übernimmt die Planungskosten für die Hochschule Neu-Ulm

von Gabriele Rzehak-Wartha, Kreisrätin

Wieder ein politischer Erfolg, der uns selbst ein wenig überrascht. Die bayerische Landesregierung will nun nach mündlicher Zusage doch die die Planungskosten für die Erweiterung der Hochschule Neu-Ulm durch Umschichtungen im Haushalt 2013 übernehmen. Eine schriftliche Bestätigung liegt bisher aber weder dem Landkreis noch der Stadt Neu-Ulm vor.
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich in der Kreistagssitzung am 14.12.2013 als einzige ausdrücklich gegen die Übernahme der Planungskosten für die Hochschule Neu-Ulm ausgesprochen. Landrat Josef Gessner hat lediglich gegen die von Peter Schmid beantragte Verschiebung der Abstimmung gestimmt und war im Übrigen der Überzeugung, dass der Freistaat hier wie üblich die Kommunen zur Mitfinanzierung nötigen wird. Entgegen der Darstellung in der lokalen Presse gab es also bereits eine Vereinbarung zwischen den Herren Seehofer, Gessner und Noerenberg hinsichtlich der Übernahme der Planungskosten durch Stadt und Landkreis.
Natürlich wollen auch wir einen möglichst raschen Ausbau der Hochschule Neu-Ulm und freuen uns über den Erfolg dieser für die Region so wichtigen Bildungseinrichtung. Wir halten es aber für nicht verantwortbar, wenn die Kommunen gezwungen werden, sich finanziell an den Aufgaben des Freistaats zu beteiligen, um Defizite und Engpässe möglichst schnell zu beseitigen.
Wir freuen uns, dass unsere Argumente nun scheinbar bei der Landesregierung Gehör gefunden haben.

Das hoch riskante Erbe des Atomzeitalters

Foto: Klaus Rederer

Text SWP von SIMON PALAORO  06.02.2013

Atomstrom ist vielen willkommen - doch keiner will den Atommüll lagern. Sylvia Kotting-Uhl (Grüne) und Ute Vogt (SPD) warben in Ulm für einen breiten Konsens, um Antworten auf viele Fragen zu finden.

Noch existiert kein Endlager für atomaren Müll. Weder in Deutschland, noch sonstwo in der Welt. Die beiden Politikerinnen und Bundestagsabgeordneten Sylvia Kotting-Uhl (Grüne) und Ute Vogt (SPD) sind jedoch guter Hoffnung, dass der Bundestag noch in dieser Legislaturperiode ein Endlagersuchgesetz verabschieden könne, das auf einem großen Konsens der Regierungs- wie Oppositionsparteien ruhe. Das sagten sie am Dienstag im vollbesetzten Club Orange auf Einladung von Attac Ulm und dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Ulm.   mehr...

Abschaffung der Studiengebühren

Mit einem Ergebnis von 14,4 Prozent hat das Volksbegehren gegen Studiengebühren einen überragenden Erfolg erzielt. Mehr als 1,35 Millionen Menschen in Bayern haben sich binnen zwei Wochen in den offiziellen Eintragungsstellen für die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern ausgesprochen. mehr...

Neujahrsempfang 2013 - Wahlkampf ist eröffnet

Winfried Hermann, GRÜNER Verkehrsminister in Stuttgart    Foto: Klaus Rederer

SWP 09.01.2013,  von JÜRGEN BUCHTA

Ulm:Selbstbewusst trat Winfried Hermann beim Neujahrsempfang der Grünen auf. "Wir haben was erreicht", sagte der Minister im Rückblick auf 2012.

Dekan Ernst-Wilhelm Gohl und der neue Befehlshaber des Ulmer Bundeswehrkommandos, Richard Roßmanith, waren da. Zum gemeinsamen Neujahrsempfang der Ulmer und der Neu-Ulmer Grünen sowie des Grünen Kreisverbands Alb-Donau hatten sich auch die Bürgermeister Gunter Czisch, Gerhard Hölzel und Iris Mann am Montagabend im Haus der Donau eingefunden. Bürgermeister aus den Landkreisen Alb-Donau und Neu-Ulm, Mitglieder der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kommunalverwaltungen, Vertreter der Vereine aus der Region, der Architektenkammer und des Ulmer Initiativkreises für nachhaltige Entwicklung sowie viele Bürger.   mehr...

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